Archiv der Kategorie: AUS DEM LANDTAG

Bildungsaufbruch – jetzt! Eine Zwischenbilanz.

Zugegeben, nicht alles ist ohne Holpern und Stolpern gelaufen, was die Bildungspolitik in Baden-Württemberg betrifft. Und wahrscheinlich hat die grün-rote Landesregierung sich zu Anfang viel zu viel auf einmal vorgenommen – allerdings war der Reformstau auch enorm groß. Eigentlich wurde … Weiterlesen

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Bericht von Gabi Rolland, MdL

Viele Projekte, die wir als grün-rote Landesregierung angepackt haben und noch anpacken wollen, brauchen die Unterstützung durch die Bundesregierung. Ein Wechsel in Berlin zu einer SPD-geführten rot-grünen Regierung würde uns im Land helfen, vieles voranzutreiben. Konkret geht es um folgende … Weiterlesen

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Zur Krankenhaus-Finanzierung

Woher bekommt eigentlich ein Krankenhaus sein Geld? Wenn die Frage so leicht beantwortet wäre, wie gestellt, hätten wir wahrscheinlich auch kein Problem. Ziel ist, dass Krankenhäuser den Bedarf in der jeweiligen Region abdecken und dabei wirtschaftlich arbeiten. Die Pflegesätze sollen … Weiterlesen

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Gesetzliche Neuerungen verabschiedet…

von: Gabi Rolland, MdL Im ersten Quartal 2013 sind eine Reihe von Gesetzen im Stuttgarter Landtag verabschiedet worden. Darunter unbedeutende Dinge, aber auch wirklich wichtige.  Drei davon will ich kurz vorstellen: Rauchmelderpflicht eingeführt – Künftig müssen in neuen Gebäuden in … Weiterlesen

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Gute Arbeit und gute Wirtschaft

Endlich ist es soweit – kurz und knapp gilt für das neue Tariftreuegesetz: „Ja zum Handwerk – Nein zu Lohndumping“. Von Gabi Rolland: Die SPD hat versprochen, Baden-Württemberg zum Musterland für gute Arbeit und gute Wirtschaft zu machen. Das neue … Weiterlesen

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Mehr bezahlbare Wohnungen sind möglich!

Der Name ist sperrig – die Aussage klar: das neue Landeswohnraumförderprogramm 2013 bringt für die Stadt Freiburg mehr preiswerte Wohnungen. Das SPD-geführte Finanz- und Wirtschaftsministerium hat das neue Förderprogramm so abgefasst, dass die Anreize für Wohnungsbaugesellschaften erheblich verbessert werden, um … Weiterlesen

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Ein Jahr Grün-Rot in Baden-Württemberg: Der Aufbruch hat begonnen!

„Regieren ist schön“, lacht die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland. Seit einem Jahr ist sie mit ihrer Fraktion an der Regierung beteiligt. Viele Gestaltungsmöglichkeiten haben sich aufgetan, auch wenn das Geld mehr als knapp ist. Der direkte Draht zu den Ministerinnen und … Weiterlesen

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