Schlagwort-Archive: rot grün

Bericht von Gabi Rolland, MdL

Erstellt am 4. Oktober 2013 von bote11343

Viele Projekte, die wir als grün-rote Landesregierung angepackt haben und noch anpacken wollen, brauchen die Unterstützung durch die Bundesregierung. Ein Wechsel in Berlin zu einer SPD-geführten rot-grünen Regierung würde uns im Land helfen, vieles voranzutreiben. Konkret geht es um folgende … Weiterlesen →

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Gute Arbeit und gute Wirtschaft

Erstellt am 11. Dezember 2012 von bote11343

Endlich ist es soweit – kurz und knapp gilt für das neue Tariftreuegesetz: „Ja zum Handwerk – Nein zu Lohndumping“. Von Gabi Rolland: Die SPD hat versprochen, Baden-Württemberg zum Musterland für gute Arbeit und gute Wirtschaft zu machen. Das neue … Weiterlesen →

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Mehr bezahlbare Wohnungen sind möglich!

Erstellt am 11. Dezember 2012 von bote11343

Der Name ist sperrig – die Aussage klar: das neue Landeswohnraumförderprogramm 2013 bringt für die Stadt Freiburg mehr preiswerte Wohnungen. Das SPD-geführte Finanz- und Wirtschaftsministerium hat das neue Förderprogramm so abgefasst, dass die Anreize für Wohnungsbaugesellschaften erheblich verbessert werden, um … Weiterlesen →

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Rüstungsexporte: einfach Abstreiten und für Dumm verkaufen

Erstellt am 17. September 2012 von bote11343

Zur Antwort der Bundesregierung auf Fragen zur Gültigkeit der restriktiven deutschen Rüstungsexportpolitik erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Merkwürdig: Die Bundesregierung macht den Weg für umfangreiche Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien, Katar und Indonesien frei, die Bundeskanzlerin plädiert für die … Weiterlesen →

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„Den Menschen die Wahrheit zum Euro-Rettungsschirm zu sagen, gehört zur Ehrlichkeit in der Politik“

Erstellt am 31. August 2012 von bote11343

BBBote-Interview mit Gernot Erler Brühl-Beurbarungs-Bote: Herr Erler, bei der Abstimmung im Bundestag über den ESM und den Fiskalpakt hat die schwarz-gelbe Koalition die Kanzlermehrheit verfehlt. Letztendlich wurde nur mit den Stimmen der SPD und der Grünen eine sichere Mehrheit erreicht. … Weiterlesen →

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